Kürzung der Regionalisierungsmittel für M-V sind auszugleichen
16. Juni 2006 | Von Marcel Drews | Kategorie: Pressemeldungen(pbmv) Der Fahrgastverband PRO BAHN e.V. M-V kritisiert die im Bundesrat am 16.06.2006 beschlossene Kürzung der Regionalisierungsmittel, die den Ländern für die Bestellung und Ausgestaltung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zustehen und für 2008 bis 2010 nun um 500Mio.EUR geringer ausfallen wird als geplant. Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet dies allein für 2006 und 2007 eine Kürzung von rund 22Mio.EUR.
Dieser Betrag wird auch in etwa jährlich vom Land zweckentfremdet aus diesen Mitteln für die Finanzierung der Schülerbeförderung mit dem Bus verwendet. „Da diese Entscheidung gleichzeitig auch ein Kompromis der Länder ist, die Mehrwertsteuer auf 19% ab 2007 zu erhöhen, sollte die Landesregierung in Schwerin die bisher zweckentfremdeten Regionalisierungsmittel mit einem Teil der höher ausfallenden Mehrwertsteuererlöse
ausgleichen.“ fordert PRO-BAHN-Sprecher Marcel Drews. „Damit ließen sich Einschnitte wie z.B. Taktausdünnungen oder gar Angebotseinstellungen bzw. Streckenstillegungen wie z.B. zwischen Neustrelitz und Parchim, Neustrelitz und Mirow oder Bergen auf Rügen und Lauterbach Mole sowie insgesamt eine weitere Abkopplung des Landes vom Bahnverkehr verhindern.“, so Drews weiter.